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Partizipation in der PraxisBarbara Hammerl

Gesellschaftliche Teilhabe

Gesellschaftliche Teilhabe ist ein wesentliches Element der Urbanisierung. Die frühzeitige Einbindung relevanter Personen und Gruppen (Stakeholder) in Stadt(teil)entwicklungen sowie Governance im Sinne offener, transparenter und partizipativer Entscheidungsfindungsprozesse werden in europäischen und internationalen Strategiedokumenten mehrfach ausdrücklich gefordert:

  • Die Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt (2007) beschreibt gemeinsame Grundsätze und Strategien für die Stadtentwicklungspolitik und fordert u.a. die Einbeziehung der wirtschaftlichen Akteure, Interessensgruppen und der Öffentlichkeit in integrierte Stadtentwicklungsprogramme. Dabei sollen auf lokaler und stadtregionaler Ebene BürgerInnen und andere Beteiligte einbezogen werden, die maßgeblich zur Gestaltung der zukünftigen wirtschaftlichen sozialen, kulturellen und ökologischen Qualität der Gebiete beitragen können.
  • Die Städteagenda für die EU (Pakt von Amsterdam 2016)) anerkennt die Schlüsselrolle von Städten in der Bewältigung der drängendsten Herausforderungen (Klimawandel, Flüchtlings- und Integrationsfragen) und fordert eine stärkere Einbindung städtischer Behörden in die Verwirklichung der Unionsziele und Erarbeitung von EU-Rechtsvorschriften. Das Wissen darüber, wie sich städtische Gebiete entwickeln, sowie Erfahrungen und Erfolgsmodelle sollen besser verbreitet, verwertet und umgesetzt werden. Es werden 12 urbane Schwerpunktthemen genannt (u.a. Wohnungswesen, Klimawandelanpassung, Energiewende, städtische Mobilität, digitaler Wandel) und verschiedene Querschnittsmaterien, die für alle Themen relevant sind. Zu erwähnen sind „integrativer und partizipativer Ansatz“ sowie „effektives Stadtmanagement, einschließlich Bürgerbeteiligung und neue Stadtmanagementmodelle“.
  • Die Neue Urbane Agenda (2016) der Vereinten Nationen (UN) ist ein auf 20 Jahre ausgelegtes globales nicht rechtsverbindliches Rahmenabkommen zur Stadtentwicklung. Sie zielt darauf ab, nachhaltige Entwicklung und Stadtentwicklung miteinander zu verbinden und Städte zu zentralen Akteuren der Nachhaltigkeitspolitik zu machen. Auch hier werden Partizipation in Planungs- und Umsetzungsprozessen sowie Mitsprache auf Augenhöhe gefordert.