2.3.2 Instrumente und Maßnahmen
Um eine Transformation in Richtung Kreislaufwirtschaft zu ermöglichen, wurden in der Kreislaufstrategie sechs zentrale Ansätze formuliert:
Derzeit haben konventionelle Produkte am Markt den großen Vorteil, dass sich weder Umweltkosten noch soziale Kosten im Preis widerspiegeln. Entsprechende Anreize können diesen verzerrten Marktbedingungen entgegenwirken. Dazu zählen gezielte Preissignale (Beispiel CO₂-Bepreisung), Gestaltung des Steuer- und Abgabensystems, Förderungen oder auch der bundesweite Reparaturbonus, dabei handelt es sich um einen Direktzuschuss für Privatpersonen. (siehe Kreislaufwirtschaftsstrategie, 2022: 38)
Wie erwähnt, können durch den gezielten Einsatz von Steuern und Abgaben ökonomische Anreize geschaffen werden, um damit ein erwünschtes Handeln im Sinne der Kreislaufwirtschaft zu fördern und im Gegenzug unerwünschte lineare Wirtschaftspraktiken abzubauen. So kann durch Steuerbegünstigungen, etwa für zirkuläre, nachhaltige Investitionen oder für Reparatur und Wiederaufbereitung oder für nachhaltige biogene, regionale Produkte ein erwünschtes Handeln im Sinne der KLW erreicht werden. (siehe Kreislaufwirtschaftsstrategie, 2022: 33)
Auch die finanzielle Unterstützung von Projekten und Initiativen zur Kreislaufwirtschaft aus öffentlichen und privaten Quellen ist ein wichtiger Hebel, um die Transformation zu beschleunigen. Dazu sollen bereits existierende öffentliche Fördermaßnahmen und -instrumente auf die Bedürfnisse der Kreislaufwirtschaft ausgerichtet werden. Ein wesentlicher Förderbereich wird die Unterstützung von Forschung, Technologieentwicklung und Innovation sein. (Kreislaufwirtschaftsstrategie, 2022)
Die Kreislaufwirtschaft ist ein breites Querschnittsfeld, in dem Forschungspolitik, Wirtschafts- und Industriepolitik, Steuerrecht, Verbraucherrechte, Konsumverhalten etc. vernetzt werden müssen. Um diesen Herausforderungen gerecht werden zu können, wurde die „Kreislaufwirtschaft“ als FTI-Schwerpunkt im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) verankert. Mit diesem fachübergreifenden Ansatz, der sämtliche FTI-Themen einbezieht, soll ein wirkungsorientierter Instrumentenmix für die Umsetzung bereitgestellt werden. (siehe Kreislaufwirtschaftsstrategie, 2022)
Noch ist eine genaue Einschätzung der einzelnen Effekte der Digitalisierung auf Energie- und Ressourcenverbrauch aufgrund fehlender Daten nicht möglich (siehe WBGU, 2019: 35). Problemfelder sind jedoch, wie bereits erwähnt, der anfallende Elektroschrott und der hohe Energieverbrauch. Allein KI-Systeme haben aufgrund der großen Rechenleistungen, die zur Datenverarbeitung und Entwicklung von Modellen oder Prognosen erforderlich sind, einen enormen Strombedarf. Es muss daher der Bereich Digitalisierung selbst kreislauforientiert gestaltet werden.
Als notwendig erachtet wird in der österreichischen Kreislaufwirtschaft eine breiter Wissensaufbau sowie geeignete Formate für Austausch und Kooperation. Dazu soll das „Circularity Lab Austria“ aufgebaut werden. (siehe Kreislaufwirtschaftsstrategie, 2022)
Mithilfe der oben genannten sechs Ansätze sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um u.a. Folgendes zu erreichen:
- zirkuläres, nachhaltiges Design als neues Gestaltungs- und Entwicklungskonzept („circular by design“) zu etablieren und zu verbreiten;
- die Nutzungsdauer und Nutzungsintensität von Produkten, Komponenten und Infrastruktur zu erhöhen und Wieder- und Weiterverwendung auf möglichst hohem Niveau in der Wertschöpfungskette sicherzustellen;
- den Markt so zu verändern, dass zirkuläre Produkte und Dienstleistungen betriebswirtschaftlich wettbewerbsfähig und für Konsument_innen nicht teurer als konventionelle sind;
- material- und energieeffiziente, schad- und störstofffreie Herstellungsprozesse und Produktionssysteme zu fördern;
- Materialkreisläufe zu schließen und den Einsatz von Sekundärrohstoffen zu erhöhen.
Welche Kreislaufwirtschaftsgrundsätze in Österreich gelten sollen, stellen wir in der kommenden Woche „Prinzipien der Kreislaufwirtschaft“ vor.
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